Die USA und Israel haben den Iran angegriffen. Mit dem Ziel, nicht nur das Mullah-Regime an einer nuklearen Aufrüstung zu hindern, sondern auch einen „Regimewechsel“ in dem Land herbeizuführen. Aber können die USA und Israel, deren derzeitige Regierungen kaum als mustergültige Demokraten gelten können, dem Iran die von den Menschen dort ersehnte Freiheit bringen? Ich […]
Continue ReadingDie Europäische Union sucht nach einem Standpunkt in der von Klimawandel, Artensterben und zunehmenden Autoritarismus herausgeforderten Welt. Mein bescheidener Vorschlag: sie kann zu einem Leuchtturm der Demokratie und Nachhaltigkeit werden. Eine Macht, die sich den destruktiven Tendenzen entgegenstellt und mit gutem Beispiel vorangeht. Dafür müssen wir Europäer freilich unsere Hausaufgaben machen. Dazu gehört zunächst einmal […]
Continue ReadingWir Europäer können uns, seitdem Donald Trump an der Macht ist, nicht mehr auf das Bündnis mit den USA verlassen. Und deshalb werden immer wieder Stimmen laut, wonach wir eigene Nuklearwaffen benötigen. Aber Europa braucht keinen „nuklearen Schutzschild“. Warum nicht? Weil Nuklearwaffen keine Sicherheit, sondern Angst erzeugen. Und Angst erzeugt keine Sicherheit, sondern Misstrauen und […]
Continue ReadingWas ist die „Alternative“, die die AfD in ihrem Parteinamen führt? Es ist die Alternative zu den „Altparteien“ (eine hässliche Vokabel aus dem Wortschatz der Nazis), also den demokratischen Parteien von der Linken bis zur CSU. Die Alternative zur Demokratie: der völkische Staat. Dabei ist Demokratie alternativlos. Hier passt mal dieses eigentlich nicht sonderlich demokratische […]
Continue ReadingVielfalt ist überall von Vorteil. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt. Kulturelle Vielfalt belebt die Gesellschaft und steigert die Lebensqualität, ob man in jeder mittelgroßen deutschen Stadt auf eine kulinarische Weltreise gehen kann, Bücher und Filme aus aller Welt spannende Geschichten aus anderen Ländern erzählen, oder Musiker unterschiedlichster Stilrichtungen für Abwechslung sorgen. Ein gesundes Ökosystem zeichnet sich […]
Continue ReadingDie USA haben uns ihre Freundschaft gekündigt – die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Trump spricht da eine ganz klare Sprache. Zu erkennen war das schon vorher, etwa bei dem „Friedensplan“ für die Ukraine, der auf einen russischen Siegfrieden hinausläuft, oder der Leugnung der Klimakrise. Die USA stehen nicht mehr an unserer Seite. Wir Europäer […]
Continue ReadingDerzeit wird in Deutschland viel über ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert. Auch ich bin der Meinung, dass die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt und bekämpft werden muss. Die Parallelen zur NSDAP sind unübersehbar. Zwar redet die AfD nicht von einem Krieg oder einem neuen Holocaust, aber das tat die NSDAP vor der […]
Continue ReadingDonald Trump hat einen Plan, der Ukraine „Frieden“ zu bringen. Aber dieser Plan ist falsch. Er würde die russischen Kriegsziele – Gebietsabtretungen, keine NATO-Mitgliedschaft, Ende der Sanktionen gegen Russland – auf Dauer festschreiben. Auf dieser Grundlage kann es keinen Frieden geben. So sehr es aus humanitären Gründen geboten sein mag, den Konflikt einzufrieren, kann das […]
Continue ReadingIn diesem Land gibt es eine berechtigte Scheu vor einem „deutschen Sonderweg“. Das letzte Mal hat das in die Katastrophe geführt, und an den USA und ihrer Ideologie des „Exzeptionalismus“, wonach die Regeln, die für „geringere“ Völker gültig sind, für die „Führungsmacht der Welt“ nicht gelten, kann man auch gegenwärtig sehen, wohin das führt. Aber […]
Continue ReadingWir befinden uns in einer doppelten Krise. Es wird zu wenig zum Schutz des Klimas und der Umwelt getan, und Extremisten werden immer stärker und bedrohen die Demokratie. Tatsächlich schlagen die Extremisten aus der Klima- und Umweltkrise Kapital, indem sie sie leugnen. Das ist Balsam für die Seele derjenigen, die sich davor fürchten. Daraus folgt, […]
Continue Reading