Verteidigung ja – Atombomben nein!

Seit Russland unter Putin Europa bedroht und die USA unter Trump Zweifel an ihrer Bündnistreue aufkommen lassen, wird der Ruf nach einer europäischen Atomstreitmacht laut. Das aber ist ein gefährlicher Irrtum. Denn zu der Landesverteidigung eines demokratischen Rechtsstaats passen Atombomben nicht. Ihr Einsatz wäre ein schwerstes Kriegsverbrechen. Atombomben lassen sich nicht gezielt gegen militärische Infrastruktur […]

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Von der Corona-Krise lernen

Vor fünf Jahren steckten wir in einer schweren Krise. Das Corona-Virus hielt die Welt in Atem, und wir mussten uns von vielen lieb gewonnenen Gewohnheiten verabschieden. Und natürlich gab es Leute, die das nicht einsahen und das Problem leugneten. Aber sie blieben eine kleine, wenn auch bisweilen lautstarke, Minderheit. Der Mainstream der Gesellschaft hielt zusammen […]

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Ich oder die Politiker? Beide!

Keine Frage: Niemand kann im Alleingang die Welt retten. Auf viele Dinge hat der Einzelne kaum Einfluss – aber es wäre falsch zu sagen: keinen Einfluss. Wir leben immerhin in einem demokratischen Rechtsstaat, und da ist einiges möglich: wir können Parteien und Politiker wählen, die die Herausforderungen unserer Zeit ernst nehmen und für Lösungen eintreten, […]

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Progressive aller Länder, vereinigt Euch!

Es gibt viele Gruppen, die etwas gegen die kombinierte Demokratie- und Nachhaltigkeitskrise unternehmen: Parteien, Umweltverbände, Protestbewegungen und vieles mehr. Aber leider herrscht oft ein buntes Nebeneinander von Organisationen und Bewegungen, die alle ihre Metiers beackern, ohne sich übergreifend zu koordinieren, statt eines konstruktiven Miteinanders. Gruppen, die an einem Problem arbeiten, sei es der Klimaschutz, die […]

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Was tun gegen die AfD?

Nun ist es amtlich: das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das beflügelt natürlich die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen diese Partei. So wünschenswert es wäre, dass diese Partei verschwindet, so hoch sind die Hürden, die unsere Verfassung vor ein Parteiverbot stellt. Es müssen jetzt die Fehler vermieden werden, die vor […]

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Den Ukraine-Krieg einfrieren?

Seit drei Jahren herrscht Krieg in der Ukraine – ein Konflikt, der schon lange vorher begann, seitdem der russische Diktatur Putin danach trachtet, die demokratische „Euromaidan“-Revolution rückgängig zu machen. Und verständlicherweise werden die Stimmen lauter, die ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen fordern. Die völkerrechtliche Lage ist klar: Russland befindet sich im Unrecht, die Ukraine im […]

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Die Demokratie retten, um die Welt zu retten!

Machen wir uns nichts vor: die Demokratie ist in Gefahr. In den USA liegt sie im Sterben. Und auch in vielen europäischen Ländern sind antidemokratische Parteien im Vormarsch. Dabei ist die Demokratie nicht nur selbst ein schützenswertes Gut, sondern auch unerlässlich, um die Welt vor dem Klimakollaps zu retten. Autoritarismus führt unweigerlich zu „Mad Max“ […]

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Die Würfel sind gefallen

Gestern wurde ein neuer Bundestag gewählt, und das Wahlergebnis kann eigentlich keinem progressiven Demokraten gefallen. Viele Überraschungen gab es nicht: die CDU/CSU wurde erwartungsgemäß stärkste Partei, gefolgt – das ist die bitterste Pille – von der AfD. Die einzige realistische Koalitionsoption ist ein „schwarz-rotes“ Bündnis von CDU/CSU und SPD. Nicht schön, aber auch keine Katastrophe […]

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