Seit Russland unter Putin Europa bedroht und die USA unter Trump Zweifel an ihrer Bündnistreue aufkommen lassen, wird der Ruf nach einer europäischen Atomstreitmacht laut. Das aber ist ein gefährlicher Irrtum. Denn zu der Landesverteidigung eines demokratischen Rechtsstaats passen Atombomben nicht. Ihr Einsatz wäre ein schwerstes Kriegsverbrechen. Atombomben lassen sich nicht gezielt gegen militärische Infrastruktur […]
Continue ReadingVor fünf Jahren steckten wir in einer schweren Krise. Das Corona-Virus hielt die Welt in Atem, und wir mussten uns von vielen lieb gewonnenen Gewohnheiten verabschieden. Und natürlich gab es Leute, die das nicht einsahen und das Problem leugneten. Aber sie blieben eine kleine, wenn auch bisweilen lautstarke, Minderheit. Der Mainstream der Gesellschaft hielt zusammen […]
Continue ReadingKeine Frage: Niemand kann im Alleingang die Welt retten. Auf viele Dinge hat der Einzelne kaum Einfluss – aber es wäre falsch zu sagen: keinen Einfluss. Wir leben immerhin in einem demokratischen Rechtsstaat, und da ist einiges möglich: wir können Parteien und Politiker wählen, die die Herausforderungen unserer Zeit ernst nehmen und für Lösungen eintreten, […]
Continue ReadingEs gibt viele Gruppen, die etwas gegen die kombinierte Demokratie- und Nachhaltigkeitskrise unternehmen: Parteien, Umweltverbände, Protestbewegungen und vieles mehr. Aber leider herrscht oft ein buntes Nebeneinander von Organisationen und Bewegungen, die alle ihre Metiers beackern, ohne sich übergreifend zu koordinieren, statt eines konstruktiven Miteinanders. Gruppen, die an einem Problem arbeiten, sei es der Klimaschutz, die […]
Continue ReadingNun ist es amtlich: das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das beflügelt natürlich die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen diese Partei. So wünschenswert es wäre, dass diese Partei verschwindet, so hoch sind die Hürden, die unsere Verfassung vor ein Parteiverbot stellt. Es müssen jetzt die Fehler vermieden werden, die vor […]
Continue ReadingCDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Viel erwarte ich von der Koalition ehrlich gesagt nicht – nicht viel Schlechtes, aber auch nicht viel Gutes. Dabei muss die Koalition liefern: die Klima- und Nachhaltigkeitskrise sowie das Erstarken der extremen Rechten und die Gefahr eines Krieges zwischen Russland und den Ländern der EU sind […]
Continue ReadingSeit drei Jahren herrscht Krieg in der Ukraine – ein Konflikt, der schon lange vorher begann, seitdem der russische Diktatur Putin danach trachtet, die demokratische „Euromaidan“-Revolution rückgängig zu machen. Und verständlicherweise werden die Stimmen lauter, die ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen fordern. Die völkerrechtliche Lage ist klar: Russland befindet sich im Unrecht, die Ukraine im […]
Continue ReadingMachen wir uns nichts vor: die Demokratie ist in Gefahr. In den USA liegt sie im Sterben. Und auch in vielen europäischen Ländern sind antidemokratische Parteien im Vormarsch. Dabei ist die Demokratie nicht nur selbst ein schützenswertes Gut, sondern auch unerlässlich, um die Welt vor dem Klimakollaps zu retten. Autoritarismus führt unweigerlich zu „Mad Max“ […]
Continue ReadingGestern wurde ein neuer Bundestag gewählt, und das Wahlergebnis kann eigentlich keinem progressiven Demokraten gefallen. Viele Überraschungen gab es nicht: die CDU/CSU wurde erwartungsgemäß stärkste Partei, gefolgt – das ist die bitterste Pille – von der AfD. Die einzige realistische Koalitionsoption ist ein „schwarz-rotes“ Bündnis von CDU/CSU und SPD. Nicht schön, aber auch keine Katastrophe […]
Continue ReadingAm Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Geht wählen! Denn die Zukunft steht zur Wahl. Anders als die Menschen in Ländern wie Russland, China oder demnächst wohl auch den USA haben wir die Möglichkeit, auf den politischen Kurs unseres Landes Einfluss zu nehmen. Die Frage ist: welche Partei soll ich wählen? Die Antwort: eine Partei, […]
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