Die USA haben uns ihre Freundschaft gekündigt – die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Trump spricht da eine ganz klare Sprache. Zu erkennen war das schon vorher, etwa bei dem „Friedensplan“ für die Ukraine, der auf einen russischen Siegfrieden hinausläuft, oder der Leugnung der Klimakrise. Die USA stehen nicht mehr an unserer Seite. Wir Europäer […]
Continue ReadingDerzeit wird in Deutschland viel über ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert. Auch ich bin der Meinung, dass die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt und bekämpft werden muss. Die Parallelen zur NSDAP sind unübersehbar. Zwar redet die AfD nicht von einem Krieg oder einem neuen Holocaust, aber das tat die NSDAP vor der […]
Continue ReadingDonald Trump hat einen Plan, der Ukraine „Frieden“ zu bringen. Aber dieser Plan ist falsch. Er würde die russischen Kriegsziele – Gebietsabtretungen, keine NATO-Mitgliedschaft, Ende der Sanktionen gegen Russland – auf Dauer festschreiben. Auf dieser Grundlage kann es keinen Frieden geben. So sehr es aus humanitären Gründen geboten sein mag, den Konflikt einzufrieren, kann das […]
Continue ReadingIn diesem Land gibt es eine berechtigte Scheu vor einem „deutschen Sonderweg“. Das letzte Mal hat das in die Katastrophe geführt, und an den USA und ihrer Ideologie des „Exzeptionalismus“, wonach die Regeln, die für „geringere“ Völker gültig sind, für die „Führungsmacht der Welt“ nicht gelten, kann man auch gegenwärtig sehen, wohin das führt. Aber […]
Continue ReadingWir befinden uns in einer doppelten Krise. Es wird zu wenig zum Schutz des Klimas und der Umwelt getan, und Extremisten werden immer stärker und bedrohen die Demokratie. Tatsächlich schlagen die Extremisten aus der Klima- und Umweltkrise Kapital, indem sie sie leugnen. Das ist Balsam für die Seele derjenigen, die sich davor fürchten. Daraus folgt, […]
Continue ReadingDie Demokratie ist in Gefahr. Rechts- und linkspopulistische Parteien sind auf dem Vormarsch. Bei allen Mängeln, die die derzeitige Demokratie aufweisen mag, ist sie doch ein schützenswerter Wert. Für Menschen wie mich, die ihre eigene politische Meinung haben und diese gern kundtun, wäre ein Leben unter einer Diktatur unerträglich. Wir müssen die Demokratie aber auch […]
Continue ReadingImmer wieder gibt es konservative Politiker, die die viel beschworene Brandmauer gegen die AfD in Frage stellen und sich zumindest „Kooperation in Sachfragen“ vorstellen können. Das aber ist brandgefährlich, denn die AfD ist eine Partei, von der eine große Gefahr für unsere Demokratie und den sozialen Frieden in unserem Land ausgeht. Die Situation erinnert stark […]
Continue ReadingIm Ukrainekrieg ist kein Ende in Sicht. Die Ukraine hat immer mehr Mühe, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen; aber auch Russland hat mit Schwierigkeiten zu kämpfen, wirft alles an die Front, was auch nur halbwegs geradeaus schießen kann. Keine Seite ist zu Zugeständnissen bereit, und so geht das sinnlose Sterben immer weiter. Ein […]
Continue ReadingDer Ukraine-Krieg ist eine große Herausforderung für Europa. Jüngste Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Kampfflugzeuge wecken die Sorge um eine Eskalation des Konflikts, um einen großen Krieg zwischen Russland und der NATO bzw. der Europäischen Union. Eine Schreckensvision. Zwar ist die EU zumindest auf dem Papier Russland überlegen – sie hat die dreifache Bevölkerung und […]
Continue ReadingIch bin zuversichtlich, dass wir die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, lösen können. Dass das Klima noch einigermaßen zu retten ist und die Demokratie ebenso. Und das, obwohl es momentan in der Tat ziemlich düster aussieht und mancher meinen mag, es sei schon zu spät. Mein Optimismus ist zu einem guten Teil Zweckoptimismus. Denn […]
Continue Reading