Besonnenheit statt Eskalation

Frieden & Demokratie

Der Ukraine-Krieg ist eine große Herausforderung für Europa. Jüngste Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Kampfflugzeuge wecken die Sorge um eine Eskalation des Konflikts, um einen großen Krieg zwischen Russland und der NATO bzw. der Europäischen Union. Eine Schreckensvision.

Zwar ist die EU zumindest auf dem Papier Russland überlegen – sie hat die dreifache Bevölkerung und die zehnfache Wirtschaftsleistung Russlands – aber damit ist der Krieg noch nicht gewonnen, und selbst wenn wir den Krieg gewinnen sollten, müssten wir dafür einen schrecklichen Preis zahlen. Es muss also darum gehen, eine solche Eskalation zu vermeiden. Besonnenheit ist angesagt.

Noch hat Russland uns nicht ernsthaft angegriffen, sondern lediglich gereizt. Das ist ernstzunehmen, aber noch lange kein Casus belli. Hier ist Diplomatie gefragt. Zugleich muss Putin und seinen Spießgesellen klar gemacht werden, dass sie den Krieg nicht in weitere Länder tragen dürfen. Das ruft also nach schärferen Sanktionen, aber auch nach Bemühungen, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen.

Eine gewaltsame Befreiung der Ukraine und ein NATO-Beitritt derselben noch während des Krieges kommen nicht in Frage – damit würden wir Kriegspartei. Aber die Ukraine braucht weiterhin unsere Hilfe bei der Wahrnehmung ihres Rechts auf Selbstverteidigung. Diese muss aber mit Augenmaß gegeben werden, und kann nicht in einem Kriegseintritt Westeuropas bestehen.

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