Es gibt gute Nachrichten aus Ungarn. Dort hat die rechtspopulistische Fidesz-Partei von Viktor Orbán die Demokratie bekanntlich schwer beschädigt – aber wie sich gestern gezeigt hat, nicht funktionsunfähig gemacht! Die Regierung Orbán wurde abgewählt, die Opposition hat einen hohen Sieg errungen. Meinen herzlichen Glückwunsch an alle ungarischen Demokraten, dies ist ein Tag zum Feiern! Jetzt […]
Continue ReadingDie Konservativen wissen keine Antwort auf die Krise, sie können die Probleme nicht lösen – oder sie wollen nicht. Eigentlich eine Steilvorlage für die progressiven Parteien, aber stattdessen profitiert die extreme Rechte, von der Lösungen ebenso wenig zu erwarten sind wie vom Papst ein Bekenntnis zum Islam. Warum schwächeln also die Progressiven (mit wenigen Ausnahmen […]
Continue ReadingWofür stehen die konservativen Parteien in Europa (in Deutschland CDU/CSU, FDP und Freie Wähler)? Sie geben ein widersprüchliches Bild ab. Zum einen beschwören sie die „Brandmauer gegen Rechtsextremismus“, zum anderen scheuen sie sich etwa im Europäischen Parlament nicht, „in Sachfragen“ mit Rechtsaußen-Parteien zu kooperieren; in manchen Ländern koalieren sie gar mit ihnen. Zur „Brandmauer“-Rhetorik: Wer […]
Continue ReadingDonald Trump will, dass wir Europäer ihn in seinem und Netanyahus Krieg gegen den Iran unterstützen. Aber wir sollten uns da nicht hinein ziehen lassen. Das ist nicht unser Krieg! Zwar ist das Regime im Iran brutal und tyrannisch, unterstützt Terroristen und strebt mutmaßlich nach dem Besitz von Nuklearwaffen, aber die USA und Israel werden […]
Continue ReadingDie USA und Israel haben den Iran angegriffen. Mit dem Ziel, nicht nur das Mullah-Regime an einer nuklearen Aufrüstung zu hindern, sondern auch einen „Regimewechsel“ in dem Land herbeizuführen. Aber können die USA und Israel, deren derzeitige Regierungen kaum als mustergültige Demokraten gelten können, dem Iran die von den Menschen dort ersehnte Freiheit bringen? Ich […]
Continue ReadingDie Europäische Union sucht nach einem Standpunkt in der von Klimawandel, Artensterben und zunehmenden Autoritarismus herausgeforderten Welt. Mein bescheidener Vorschlag: sie kann zu einem Leuchtturm der Demokratie und Nachhaltigkeit werden. Eine Macht, die sich den destruktiven Tendenzen entgegenstellt und mit gutem Beispiel vorangeht. Dafür müssen wir Europäer freilich unsere Hausaufgaben machen. Dazu gehört zunächst einmal […]
Continue ReadingWir Europäer können uns, seitdem Donald Trump an der Macht ist, nicht mehr auf das Bündnis mit den USA verlassen. Und deshalb werden immer wieder Stimmen laut, wonach wir eigene Nuklearwaffen benötigen. Aber Europa braucht keinen „nuklearen Schutzschild“. Warum nicht? Weil Nuklearwaffen keine Sicherheit, sondern Angst erzeugen. Und Angst erzeugt keine Sicherheit, sondern Misstrauen und […]
Continue ReadingWas ist die „Alternative“, die die AfD in ihrem Parteinamen führt? Es ist die Alternative zu den „Altparteien“ (eine hässliche Vokabel aus dem Wortschatz der Nazis), also den demokratischen Parteien von der Linken bis zur CSU. Die Alternative zur Demokratie: der völkische Staat. Dabei ist Demokratie alternativlos. Hier passt mal dieses eigentlich nicht sonderlich demokratische […]
Continue ReadingVielfalt ist überall von Vorteil. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt. Kulturelle Vielfalt belebt die Gesellschaft und steigert die Lebensqualität, ob man in jeder mittelgroßen deutschen Stadt auf eine kulinarische Weltreise gehen kann, Bücher und Filme aus aller Welt spannende Geschichten aus anderen Ländern erzählen, oder Musiker unterschiedlichster Stilrichtungen für Abwechslung sorgen. Ein gesundes Ökosystem zeichnet sich […]
Continue ReadingDie USA haben uns ihre Freundschaft gekündigt – die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Trump spricht da eine ganz klare Sprache. Zu erkennen war das schon vorher, etwa bei dem „Friedensplan“ für die Ukraine, der auf einen russischen Siegfrieden hinausläuft, oder der Leugnung der Klimakrise. Die USA stehen nicht mehr an unserer Seite. Wir Europäer […]
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