Nachhaltigkeit ist eine Sache, die eigentlich allen demokratischen Parteien ein Anliegen sein sollte, denn ohne sie hat die Demokratie keine Zukunft. Demokratie erfordert, dass im Land Frieden und ein gewisser Mindestwohlstand herrscht; Armut und Unfrieden rauben den Menschen die Freiheit und machen die Demokratie zu einem theoretischen Konstrukt, das kaum Relevanz im Alltag der Menschen […]
Continue ReadingMan hört auf Klimaschutz-Demos und liest in Internetforen immer wieder die alte Leier, dass „der Kapitalismus“ an der Klimakrise Schuld sei und nur der Sozialismus uns helfen würde. Tatsächlich wird Marx uns aber nicht helfen, die Klimakrise in den Griff zu bekommen. Denn Marx und Engels hatten ein ganz anderes Problem lösen wollen: nämlich das […]
Continue ReadingDas 21. Jahrhundert ist das grüne Jahrhundert. Nicht, weil überall grüne Parteien die Regierung führen, sondern in dem Sinne, in dem der große Soziologe und Historiker Ralf Dahrendorf das 19. Jahrhundert als das liberale Jahrhundert und das 20. Jahrhundert als das sozialdemokratische Jahrhundert bezeichnet hat: im Sinne des Agenda-settings. Im 19. Jahrhundert waren liberale Parteien […]
Continue ReadingVorgestern wurde der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Juden, den Sinti und Roma und anderen Minoritäten gedacht. Zugleich wird – zum Glück sehr vehement und zahlreich – gegen Rechtsextremisten demonstriert, die von der Deportation von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund schwadronieren, was ungute Erinnerungen wachruft (es ist von der „Wannseekonferenz 2.0“ die Rede) und selbst […]
Continue ReadingVorgestern war ich zur Demonstration gegen die AfD. Es war eine gewaltige Menschenmenge, die sich auf dem Braunschweiger Schlossplatz versammelt hatte, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Ich kann mich an keine größere Versammlung im Herzen der Stadt erinnern. Zusammen mit Tausenden anderen trotzte ich der Kälte, um Flagge zu zeigen für Demokratie […]
Continue ReadingDie Weltpolitik in den nächsten Jahren wird voraussichtlich von drei Gegensätzen geprägt werden, die sich bereits gegenwärtig abzeichnen: zum einen demjenigen zwischen dem demokratischen und dem autokratischen Lager; zum zweiten demjenigen zwischen den Befürwortern und den Gegnern einer Wende zur Nachhaltigkeit; zum dritten dem Gegensatz zwischen einer offenen Marktwirtschaft und einer Monopolwirtschaft. Die Trennlinien dieser […]
Continue ReadingDas Jahr 2023 ist zu Ende gegangen, und es war leider nicht sehr friedlich. In der Ukraine geht der Krieg weiter, hinzu gekommen ist der Krieg im Gazastreifen. Die UN-Klimakonferenz in Dubai hat nicht viel Konkretes ergeben. Aber wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Was im neuen Jahr ansteht, ist, die Kriege […]
Continue ReadingWas kann man tun, um Frieden und Demokratie in der Welt zu stärken? Wünschenswert wäre eine Art demokratische Weltregierung. Was derzeit einer solchen Weltregierung am nächsten kommt, sind die Vereinten Nationen (UN), der es aber an demokratischer Legitimation mangelt, denn jeder Staat hat in der UN-Generalversammlung eine Stimme, ob groß oder klein, ob demokratisch oder […]
Continue ReadingWie können wir die Geißel des Krieges von der Erde verbannen? Die Vereinten Nationen, die mit diesem Ziel gegründet wurden, haben es bislang nicht geschafft. Wo es gelang, ist Westeuropa – und die Institution, der es gelang, waren die Europäischen Gemeinschaften, aus denen die Europäische Union hervorging. Das hängt freilich damit zusammen, dass alle Mitgliedstaaten […]
Continue ReadingWas wird unser Jahrhundert bringen? Wir wissen es nicht. Es ist vieles möglich. Es kommt darauf an, ob konservative, reaktionäre oder progressive Kräfte den Ton angeben. Dem entsprechend kann man drei grobe Szenarien umreißen. Szenario 1: Business as usual In diesem Szenario gibt es keine große Trendwende. Alles läuft weiter wie gehabt. Die konservativen Kräfte […]
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