Ich maße mir nicht an, einen gangbaren Friedensplan zu haben. Aber ich habe mir ein paar Gedanken zum Gaza-Krieg und zum Nahostkonflikt generell gemacht, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Den Gaza-Krieg beenden
Zunächst einmal muss der gegenwärtig im Gange befindliche Krieg beendet werden. Dazu muss Israel von seinem überzogenen Einsatz von militärischer Gewalt, unter dem die Zivilbevölkerung des Gazastreifens maßlos leidet, ablassen. Israel hat ein Recht auf Frieden, aber kein Recht auf Rache. Zugleich ist die Hamas zu entwaffnen und die Verantwortlichen für die Terroranschläge sind vor ein Strafgericht zu stellen. Selbstverständlich müssen auch die Geiseln freigelassen werden. Die israelischen Streitkräfte ziehen sich dann aus dem Gazastreifen zurück und übergeben das Gebiet an eine internationale Friedenstruppe mit UN-Mandat. Die Zivilverwaltung übernimmt die Palästinensische Autonomiebehörde, die einer rechtmäßigen palästinensischen Regierung derzeit am nächsten kommt. Es sind dann zeitnah demokratische Wahlen in den Palästinensergebieten anzusetzen.
Eine Friedensordnung schaffen
Damit wäre ein erster Schritt zu einer Friedensordnung getan. Als nächste müsste Israel die illegalen Siedlungen im Westjordanland auflösen und das ganze Westjordanland der Palästinensischen Autonomiebehörde übergeben. Damit wäre die Grundlage für einen Palästinenserstaat geschaffen. Es handelt sich also um eine Zwei-Staaten-Lösung, die mir gangbarer erscheint als eine Ein-Staaten-Lösung. Zwischen Israel und dem Palästinenserstaat wäre dann eine Friedensordnung auszuhandeln. Denkbar wäre eine israelisch-palästinensisch-jordanische Wirtschaftsunion und Sicherheitspartnerschaft. Die Einbindung Jordaniens erscheint aus zwei Gründen geboten: zum einen würde sie helfen, die wirtschaftliche und militärische Überlegenheit Israels auszubalancieren, zum anderen trüge sie den starken familiären und wirtschaftlichen Bindungen zwischen Jordanien, wo viele Nachkommen palästinensischer Flüchtlinge leben, und Palästina Rechnung. Die israelisch-palästinensisch-jordanische Union könnte weiterhin in einer Wirtschafts- und Friedenspartnerschaft mit der Europäischen Union verbunden werden.