Klimaschutz braucht Demokratie braucht Klimaschutz

Klimaschutz braucht Demokratie

Klimaschutz braucht Demokratie – denn nur in einem demokratischen Rechtsstaat ist es möglich, durch Wahlentscheidungen, Petitionen, Demonstrationen, Klagen gegen untätige Politiker und dergleichen mehr Druck auf die Politik auszuüben, um besseren Klimaschutz zu bewirken. Und nur in einer Marktwirtschaft ist es möglich, denselben Druck auf die Wirtschaft auszuüben. Zwar heißt es manchmal, Diktaturen seien fähiger, unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, aber es sind eben in der Regel die falschen Entscheidungen, die die Diktaturen „mit der Brechstange“ erzwingen. Ein Chinese etwa kann keine Oppositionskandidaten ins Parlament wählen, er kann nicht ungestraft für das Klima demonstrieren, und er kann auch nicht den Stromanbieter wechseln. Ohne Demokratie gibt es keinen Klimaschutz! Darum ist auch Engagement gegen Rechtsextremismus Klimaschutz.

Demokratie braucht Klimaschutz

Umgekehrt braucht auch Demokratie Klimaschutz. Denn Demokratie funktioniert am besten, wenn stabile soziale und ökonomische Verhältnisse bestehen. Ohne Klimaschutz droht der wirtschaftliche und soziale Kollaps, und in einer zusammenbrechenden Gesellschaft bricht auch die Demokratie zusammen, wird der Ruf nach einem „starken Führer“ laut, gelten die oft langwierigen demokratischen Meinungsbildungsprozesse als „Luxus“, den sich die Gesellschaft „nicht mehr leisten kann“. Ohne die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Weimarer Republik wäre Hitler wohl nicht an die Macht gekommen. Darum trägt jeder, der die Klimakrise bezweifelt oder das Problem „den Marktkräften“ überlassen will, zur Destabilisierung der Demokratie bei. Hinzu kommt, dass eine Verschärfung der Klimakrise zu mehr radikalen Verzweiflungstaten vorgeblicher „Klimaschützer“ führen würde, die versuchen (oder vorgeben), mit Gewaltakten das Klima zu retten, und damit Gegenreaktionen provozieren, die einer konstruktiven Klimaschutzpolitik entgegen stehen. Die „Letzte Generation“ leistet so indirekt (freilich ohne es zu wollen) Wahlhilfe für die AfD! Nein, Demokratie braucht Klimaschutz, aber nicht in Form von Verzweiflungstaten!