Vorgestern wurde der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Juden, den Sinti und Roma und anderen Minoritäten gedacht. Zugleich wird – zum Glück sehr vehement und zahlreich – gegen Rechtsextremisten demonstriert, die von der Deportation von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund schwadronieren, was ungute Erinnerungen wachruft (es ist von der „Wannseekonferenz 2.0“ die Rede) und selbst im rechtsextremen Milieu umstritten ist (Marine LePen droht etwa mit der Auflösung der Fraktionsgemeinschaft mit der AfD im Europäischen Parlament). Und die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen wecken Sorge, dass es dort zu neuen Genoziden kommt.
Im Gazastreifen stellt es sich so dar: die Hamas hat kein geringeres Ziel, als Israel von der Landkarte zu tilgen – die dort lebenden Juden sollen entweder vertrieben oder ermordet werden. Das ist ganz klar beabsichtigter Völkermord! Israel macht formell „nur“ von seinem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch, aber die Brutalität des Vorgehens der israelischen Armee im Gazastreifen geht weit darüber hinaus, und einzelne Regierungspolitiker sprechen davon, die Palästinenser zu vertreiben und den Gazastreifen und das Westjordanland zu annektieren und israelisch-jüdisch zu besiedeln. Es kommt nicht von ungefähr, dass Südafrika Israel deswegen wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt hat. Der Fall muss zumindest geprüft werden, auch wenn die Grenze zwischen „normalem“ Krieg und Völkermord schwer zu ziehen ist. Jeder Krieg ist grausam, auch wenn es nicht um die Vernichtung einer Nation geht.
Auch im Ukrainekrieg stehen Völkermordvorwürfe im Raum. Genau wie Israel hat auch die Ukraine ein Selbstverteidigungsrecht, wobei jedoch die Ukraine im Gegensatz zu Israel bislang noch keine schweren Kriegsverbechen begangen hat. Der Vorwurf des beabsichtigten Völkermordes trifft vielmehr die russische Seite, die das Recht der Ukrainer auf einen eigenen Staat in Frage stellt. Für russische Nationalisten sind Ukrainer nur „abtrünnige Russen“, die „heim ins Reich“ geholt gehören, ist die ukrainische Sprache nur ein „russischer Dialekt“. Zwar ist die Kiewer Rus ein bedeutender Bestandteil der russischen Geschichte, aber dennoch haben die Ukrainer längst eine eigene ethnische Identität, und sind nach eigenem Selbstverständnis keine Russen. Auch diejenigen Ukrainer, deren Muttersprache Russisch ist (und das sind vor allem im Osten viele), verstehen sich deshalb noch nicht als Russen, und wollen schon gar nicht unter Putins Knute leben. Die meisten Iren etwa sprechen Englisch als Muttersprache, werden aber dennoch lautstark bestreiten, Engländer zu sein! So ähnlich ist das auch mit den Ukrainern.
Der Vorwurf des Völkermords ist ein sehr harter Vorwurf, der nur mit großer Bedacht erhoben werden sollte. Aber er ist im Falles des Gaza-Konflikts nicht so einfach von der Hand zu weisen, zumindest die Hamas hat klare völkermörderische Absichten, und auch im Ukrainekrieg ist die Existenz der ukrainischen Nation bedroht, wenn auch weniger durch physische Vernichtungspläne seitens der russischen Regierung (dafür gibt es keine stichhaltigen Indizien), sondern „nur“ durch Zwangsrussifizierungspläne, die schlimm genug sind.
Es muss mehr denn je heißen: Nie wieder Völkermord! Und mehr noch: Nie wieder Völkerhass! Denn Hass gegen ethnische Gruppen ist der Nährboden, auf dem Völkermordpläne gedeihen.