Selbstverteidigung ja – Kriegsverbrechen nein!

Jedes Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung, wenn es angegriffen wird. Insofern sind Israel und die Ukraine im Recht, wenn sie sich gegen die Hamas bzw. Russland verteidigen. Kein Land aber hat ein Recht auf Kriegsverbrechen, wie sie Israel im Gazastreifen begeht. Denn die Brutalität, mit der die israelischen Streitkräfte dort vorgehen, sprengt den Rahmen […]

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Erneuerbare Energien sind Friedensenergien!

In vielen Kriegen geht es um die Sicherung der Energieversorgung. Es ist allzu offensichtlich, dass es in dem Irakkrieg 2003 die Massenvernichtungswaffen, die das Regime Saddam Husseins angeblich entwickelte (und sich als nicht existent erwiesen), nur ein Vorwand für die USA und ihre Verbündeten waren, einem Regime, das nicht zur Kooperation mit ihnen bereit war, […]

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Zum Krieg im Gazastreifen

Ich maße mir nicht an, einen gangbaren Friedensplan zu haben. Aber ich habe mir ein paar Gedanken zum Gaza-Krieg und zum Nahostkonflikt generell gemacht, die ich hier zur Diskussion stellen möchte. Den Gaza-Krieg beenden Zunächst einmal muss der gegenwärtig im Gange befindliche Krieg beendet werden. Dazu muss Israel von seinem überzogenen Einsatz von militärischer Gewalt, […]

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Nachhaltigkeit und politische „Farbenlehre“

Nachhaltigkeit ist eine Sache, die eigentlich allen demokratischen Parteien ein Anliegen sein sollte, denn ohne sie hat die Demokratie keine Zukunft. Demokratie erfordert, dass im Land Frieden und ein gewisser Mindestwohlstand herrscht; Armut und Unfrieden rauben den Menschen die Freiheit und machen die Demokratie zu einem theoretischen Konstrukt, das kaum Relevanz im Alltag der Menschen […]

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Das grüne Jahrhundert

Das 21. Jahrhundert ist das grüne Jahrhundert. Nicht, weil überall grüne Parteien die Regierung führen, sondern in dem Sinne, in dem der große Soziologe und Historiker Ralf Dahrendorf das 19. Jahrhundert als das liberale Jahrhundert und das 20. Jahrhundert als das sozialdemokratische Jahrhundert bezeichnet hat: im Sinne des Agenda-settings. Im 19. Jahrhundert waren liberale Parteien […]

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Nie wieder Völkermord! Nie wieder Völkerhass!

Vorgestern wurde der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Juden, den Sinti und Roma und anderen Minoritäten gedacht. Zugleich wird – zum Glück sehr vehement und zahlreich – gegen Rechtsextremisten demonstriert, die von der Deportation von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund schwadronieren, was ungute Erinnerungen wachruft (es ist von der „Wannseekonferenz 2.0“ die Rede) und selbst […]

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Klare Kante gegen Rechts!

Vorgestern war ich zur Demonstration gegen die AfD. Es war eine gewaltige Menschenmenge, die sich auf dem Braunschweiger Schlossplatz versammelt hatte, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Ich kann mich an keine größere Versammlung im Herzen der Stadt erinnern. Zusammen mit Tausenden anderen trotzte ich der Kälte, um Flagge zu zeigen für Demokratie […]

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Der neue Kalte Krieg

Die Weltpolitik in den nächsten Jahren wird voraussichtlich von drei Gegensätzen geprägt werden, die sich bereits gegenwärtig abzeichnen: zum einen demjenigen zwischen dem demokratischen und dem autokratischen Lager; zum zweiten demjenigen zwischen den Befürwortern und den Gegnern einer Wende zur Nachhaltigkeit; zum dritten dem Gegensatz zwischen einer offenen Marktwirtschaft und einer Monopolwirtschaft. Die Trennlinien dieser […]

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Ein frohes, friedliches und nachhaltiges Neues Jahr 2024!

Das Jahr 2023 ist zu Ende gegangen, und es war leider nicht sehr friedlich. In der Ukraine geht der Krieg weiter, hinzu gekommen ist der Krieg im Gazastreifen. Die UN-Klimakonferenz in Dubai hat nicht viel Konkretes ergeben. Aber wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Was im neuen Jahr ansteht, ist, die Kriege […]

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