Wofür stehen die konservativen Parteien in Europa (in Deutschland CDU/CSU, FDP und Freie Wähler)? Sie geben ein widersprüchliches Bild ab. Zum einen beschwören sie die „Brandmauer gegen Rechtsextremismus“, zum anderen scheuen sie sich etwa im Europäischen Parlament nicht, „in Sachfragen“ mit Rechtsaußen-Parteien zu kooperieren; in manchen Ländern koalieren sie gar mit ihnen. Zur „Brandmauer“-Rhetorik: Wer […]
Continue ReadingDonald Trump will, dass wir Europäer ihn in seinem und Netanyahus Krieg gegen den Iran unterstützen. Aber wir sollten uns da nicht hinein ziehen lassen. Das ist nicht unser Krieg! Zwar ist das Regime im Iran brutal und tyrannisch, unterstützt Terroristen und strebt mutmaßlich nach dem Besitz von Nuklearwaffen, aber die USA und Israel werden […]
Continue ReadingDie Bundesregierung hat ihre Klimaschutzziele für 2025 eingehalten – aber diese Ziele waren wenig ambitioniert, und tatsächlich herrscht hier Stagnation: die CO2-Emissionen steigen nicht mehr, gehen aber auch nicht nennenswert zurück. Vor allem die Energieministerin Katharina Reiche macht einen schlechten Job, bremst die Energiewende aus statt sie voranzutreiben. Zurücktreten, bitte! Was helfen kann ist mehr […]
Continue ReadingZunächst erst einmal möchte ich den Grünen zu dem Wahlerfolg in Baden-Württemberg gratulieren. Cem Özdemir ist ein Politiker, den ich sehr schätze, und er wird sicher einen guten Ministerpräsidenten abgeben. Man kann immer noch mit konstruktiver, progressiver Politik Wahlen gewinnen! Nun zum eigentlichen Thema. Ein wichtiger Baustein der Energiewende sind Energiespeichertechnologien, denn bekanntlich scheint die […]
Continue ReadingDie USA und Israel haben den Iran angegriffen. Mit dem Ziel, nicht nur das Mullah-Regime an einer nuklearen Aufrüstung zu hindern, sondern auch einen „Regimewechsel“ in dem Land herbeizuführen. Aber können die USA und Israel, deren derzeitige Regierungen kaum als mustergültige Demokraten gelten können, dem Iran die von den Menschen dort ersehnte Freiheit bringen? Ich […]
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