Die Demokratie retten, um die Welt zu retten!

Frieden & Demokratie Grundfragen

Die Demokratie ist in Gefahr. Rechts- und linkspopulistische Parteien sind auf dem Vormarsch. Bei allen Mängeln, die die derzeitige Demokratie aufweisen mag, ist sie doch ein schützenswerter Wert. Für Menschen wie mich, die ihre eigene politische Meinung haben und diese gern kundtun, wäre ein Leben unter einer Diktatur unerträglich.

Wir müssen die Demokratie aber auch verteidigen, um überhaupt die Welt retten zu können. Denn ein Ende der Demokratie wäre auch das Ende öffentlicher Diskussionen um den richtigen Weg zur Nachhaltigkeit , von Demonstrationen und von Klagen gegen untätige Regierungen. Man müsste darauf vertrauen, dass die Machthaber von sich aus die richtigen Maßnahmen ergreifen – und das kann niemand.

Denn wenn man sich die Diktaturen in der Welt anschaut, schneiden sie in Sachen Nachhaltigkeit praktisch alle viel schlechter ab als die Demokratien. Donald Trump und seine Gesinnungsgenossen weltweit leugnen die Klimakrise und setzen weiter auf fossile Energien. China baut unvermindert neue Kohlekraftwerke. Russland hat sich ein CO2-Emissionsziel gesetzt, das über den gegenwärtigen Emissionen liegt, will also in Zukunft mehr CO2 freisetzen als heute. Der brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro tat nicht nur nichts gegen die Abholzung des Amazonas-Regenwalds, sondern förderte sie noch. Und so weiter. Was für die Klimaproblematik gilt, gilt auch für andere Umweltprobleme. In Diktaturen zählt nur der Profit der Eliten, nicht Menschen oder Umwelt.

Das liegt natürlich ganz einfach daran, dass Diktaturen keine demokratischen Rechtsstaaten sind. Auch in Demokratien haben die Eliten ihre Profitinteressen, aber die Bürger können eben „Nein“ sagen. Sie können Parteien wählen, die wirksame Maßnahmen fordern. Sie können in der Öffentlichkeit diskutieren. Sie können sich in unabhängigen Medien informieren. Sie können Politiker und Unternehmen verklagen, die ihrer Verantwortung für Mensch und Umwelt nicht gerecht werden. All diese Möglichkeiten haben die Untertanen einer Diktatur nicht.

Man kann aber Populisten und Extremisten nicht bekämpfen, indem man sich ihnen inhaltlich anbiedert. Denn damit macht man sich zum Teil des Problems, und das Kalkül, so Wähler zurück gewinnen zu können, geht nicht auf. Stattdessen macht man dadurch extreme Positionen salonfähig, und stärkt damit die „Originale“. Eine Partei, die extreme Positionen übernimmt, wird damit selbst zu einer extremistischen Partei, und schert damit aus dem demokratischen Spektrum aus und ist für Demokraten nicht mehr wählbar. Der Welt, in der wir leben, ist es egal, ob eine Partei, die extreme Positionen vertritt, früher einmal eine gemäßigte, demokratische Partei war – sie ist es nicht mehr.

Aus diesem Grund heißt es also: Rettet die Demokratie, um die Welt zu retten! Denn eine Welt ohne Demokratie wäre dem Untergang geweiht. Dazu müssen aber die Demokraten zusammen stehen, also: Demokraten aller Richtungen, vereinigt euch!

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