Wofür stehen die konservativen Parteien in Europa (in Deutschland CDU/CSU, FDP und Freie Wähler)? Sie geben ein widersprüchliches Bild ab. Zum einen beschwören sie die „Brandmauer gegen Rechtsextremismus“, zum anderen scheuen sie sich etwa im Europäischen Parlament nicht, „in Sachfragen“ mit Rechtsaußen-Parteien zu kooperieren; in manchen Ländern koalieren sie gar mit ihnen. Zur „Brandmauer“-Rhetorik: Wer […]
Continue ReadingImmer wieder gibt es konservative Politiker, die die viel beschworene Brandmauer gegen die AfD in Frage stellen und sich zumindest „Kooperation in Sachfragen“ vorstellen können. Das aber ist brandgefährlich, denn die AfD ist eine Partei, von der eine große Gefahr für unsere Demokratie und den sozialen Frieden in unserem Land ausgeht. Die Situation erinnert stark […]
Continue ReadingGestern wurden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt, und in beiden Bundesländern gewann die rechtsextreme AfD mehr als 30% der Wählerstimmen. In Thüringen ist sie damit die stärkste Kraft, in Sachsen liegt sie nur knapp hinter der CDU. Diese 30% sind 30% zu viel! Denn die AfD kann und will die Probleme unseres Landes […]
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