Können Diktaturen Nachhaltigkeit?

Frieden & Demokratie Grundfragen

Nein, sie können es nicht!

Denn Nachhaltigkeit erfordert Offenheit für neue Ideen, und gesellschaftliche Lernfähigkeit. Es gibt keinen Königsweg zur Nachhaltigkeit, der sich von oben verordnen ließe, sondern viele verschiedene Strategien, die alle ihre Vor- und Nachteile haben. Die Wende der Nachhaltigkeit erfordert Offenheit und Flexibilität. Diktaturen hingegen sind geschlossen und starr.

Und die Wende zur Nachhaltigkeit wird zu einem erheblichen Teil von nichtstaatlichen Akteuren vorangetrieben, die in der Öffentlichkeit gegen Politiker Position beziehen, die zu wenig für die Nachhaltigkeit tun, etwa indem sie Kandidaten bei Wahlen aufstellen, Demonstrationen veranstalten, untätige Regierungen verklagen, als Journalisten Versäumnisse und Vergehen von Firmen und Politikern ans Tageslicht holen oder Bücher schreiben, die von der Wende zur Nachhaltigkeit erzählen. All das ist nur in einem demokratischen Rechtsstaat möglich. Nachhaltigkeit braucht also Demokratie wie die Luft zum Atmen.

Die extreme Rechte, die derzeit überall Hochkonjunktur hat, hat keine Antworten auf die Fragen der Nachhaltigkeit. Vielmehr werden Probleme wie die Klimakrise geleugnet, statt sie anzugehen, und Buhmänner wie „Messermigranten“ aufgebaut, um davon abzulenken. Die extreme Rechte macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen jener, die aus Eigennutz die Wende zur Nachhaltigkeit verhindern wollen.

Es stimmt zwar, dass China mehr Photovoltaik-Module produziert als jedes andere Land, und in großem Stil in erneuerbare Energien investiert – aber da geht es nicht um Energiewende und Klimaschutz, sondern einfach nur darum, den gewaltigen Energiehunger der chinesischen Wirtschaft zu stillen. Da wird in alles investiert, was Energie liefert. Man sieht das daran, dass China zugleich massiv neue Kohlekraftwerke baut und die Kohleförderung ausbaut. Mit Energiewende hat das also nichts zu tun.

Das bedeutet auch: Eine Ökodiktatur kann und wird es nicht geben! Diese ist ein Buhmann, den die Rechte beschwört, um die Nachhaltigkeitsbewegung zu diskreditieren. Wenn man sich diejenigen anschaut, die sich in der Öffentlichkeit für die Wende zur Nachhaltigkeit einsetzen, wird man feststellen, dass sich so gut wie niemand davon für eine Ökodiktatur ausspricht. Nur wenige einzelgängerische Spinner faseln davon – sie sind nicht ernst zu nehmen, und schaden der Bewegung nur. Sie gehören ausgegrenzt. Denn es bleibt dabei: Nur Demokratie kann Nachhaltigkeit!

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