Die Europäische Union sucht nach einem Standpunkt in der von Klimawandel, Artensterben und zunehmenden Autoritarismus herausgeforderten Welt. Mein bescheidener Vorschlag: sie kann zu einem Leuchtturm der Demokratie und Nachhaltigkeit werden. Eine Macht, die sich den destruktiven Tendenzen entgegenstellt und mit gutem Beispiel vorangeht.
Dafür müssen wir Europäer freilich unsere Hausaufgaben machen. Dazu gehört zunächst einmal eine Verteidigung und Festigung der Demokratie. Das erfordert eine klare Brandmauer gegen rechts. Kooperation von Demokraten mit Rechtspopulisten und Rechtsextremisten darf es nicht mehr geben, auch nicht „nur in einzelnen Sachfragen“. Die rechten Parteien sind mit allen legitimen demokratischen Mitteln zu bekämpfen, vor allem mit einer konstruktiven progressiven Politik, die die Probleme angeht und die Menschen mitnimmt.
Weiterhin ist der Umbau der europäischen Wirtschaft von fossilen Brennstoffen und Kernenergie auf erneuerbare Energien, von Durchsatz- auf Kreislaufwirtschaft zu forcieren. Wir Europäer sollten der Welt zeigen, wie es geht. Gemeinsam sind wir eine große Wirtschaftsmacht, ein Markt, den andere Volkswirtschaften nicht vernachlässigen können. Damit auch Importwaren aus Nicht-EU-Ländern hohen Nachhaltigkeitsstandards entsprechen, ist eine konsequente Lieferkettengesetzgebung erforderlich.
Die dritte Säule der Leuchtturmpolitik ist eine europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, die auf Dialog statt auf Angst und Abschreckung setzt. Europa muss Friedensmacht werden! Dazu gehört die Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen, aber keine europäische Nuklearmacht, denn eine solche schafft Furcht statt Vertrauen, und ein demokratischer Rechtsstaat sollte nicht mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit drohen.
Europa ist groß und stark genug, um zum Leuchtturm für die Welt zu werden und einen Weg in eine lebenswerte Zukunft zu weisen. Wir müssen es nur wollen! Dazu ist eine breite Massenbasis erforderlich, die lautstark in der Öffentlichkeit für eine solche Politik eintritt.