Wir Europäer können uns, seitdem Donald Trump an der Macht ist, nicht mehr auf das Bündnis mit den USA verlassen. Und deshalb werden immer wieder Stimmen laut, wonach wir eigene Nuklearwaffen benötigen. Aber Europa braucht keinen „nuklearen Schutzschild“.
Warum nicht? Weil Nuklearwaffen keine Sicherheit, sondern Angst erzeugen. Und Angst erzeugt keine Sicherheit, sondern Misstrauen und Unsicherheit. Sicherheit entsteht aus Vertrauen, und Angst ist das Gegenteil von Vertrauen. Ein nuklear aufgerüstetes Europa wäre also unsicherer als ein nuklearwaffenfreies.
Des weiteren ist der Einsatz von Nuklearwaffen stets ein Kriegsverbrechen, weil dadurch immense Opfer in der Zivilbevölkerung zu beklagen wären. Ja, man kann hier durchaus mit Fug und Recht von Genozid sprechen. Auch die Umweltauswirkungen eines Nuklearwaffeneinsatzes wären katastrophal. Ein Bündnis demokratischer Rechtsstaaten, die zu Recht Folter und Todesstrafe als Instrumente der Rechtspflege ausschließen, kann nicht glaubwürdig mit Kriegsverbrechen drohen. Das würde seine moralische Position und seine Rechtsstaatlichkeit untergraben. Ein Grundprinzip der Rechtsstaatlichkeit lautet: Verbrechen lassen sich nicht durch Verbrechen sühnen. Darum passen Nuklearwaffen und Rechtsstaatlichkeit nicht zusammen.
Wir Europäer sollten also der nuklearen Versuchung widerstehen und statt dessen auf Diplomatie setzen. Das ist freilich schwierig in einer Zeit, die durch Autokraten geprägt sind, die den Eindruck erwecken, man könne mit ihnen ebenso wenig verhandeln wie mit einem Sturm oder einem Virus. Aber die Drohung mit der nuklearen Vernichtung schafft weder Sicherheit, noch ist sie mit den Prinzipien des Völkerrechts und der Rechtsstaatlichkeit vereinbar.